Demokratieverständnis? Fehlanzeige im Wiesseer Gemeinderat
Sehr geehrte Damen und Herren,
bereits im letzten Jahr konnte der Bürgermeisterkandidat Robert Kühn gemeinsam mit Mitgliedern des SPD Ortsvereins sich ein Bild über den Zustand des Badeparks machen. Der Betriebsleiter Herr Maurer führte die Gruppe nicht nur durch den öffentlich zugänglichen Teil sondern auch durch die Betriebsräume.
Dass der Badepark in seiner heutigen Form keinen Bestand mehr hat wurde deutlich vor Augen geführt. Ein Erhalt des Badeparks ist für die gesamte Wiesseer SPD selbstverständlich.
Wie aus der Presse bekannt wurde der Neubau des Badeparks beschlossen. Dazu der Vorsitzende und Bürgermeisterkandidat Robert Kühn:
„Eine solch weitreichende und für die Bürgerschaft wichtige Entscheidung in einer nichtöffentlichen Sitzung zu treffen zeugt von einem mangelnden Demokratieverständnis des gesamten Gemeinderats. Transparenz und Bürgerinformation sind ein Fremdwort für den Bürgermeister.“
Laut Gemeindeordnung haben Sitzungen öffentlich stattzufinden, soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder berechtigte Ansprüche einzelner entgegenstehen. Hier ist doch genau das Gegenteil der Fall, die Bürgerschaft hat ein Recht zu erfahren wie diese weitreichende Entscheidung zustande gekommen ist. Zumal auch alle Arbeitskreise zum Badepark nichtöfftlich getagt haben.
Nochmals Robert Kühn dazu:
„Mit mir als Bürgermeister wird es solche eklatanten Verstöße gegen die Gemeindeordnung nicht mehr geben. Diese Entscheidung zeigt einmal mehr dass wir frischen Wind im Rathaus brauchen.“
Der SPD Ortsverein und ihr Bürgermeisterkandidat Robert Kühn stehen für Transparenz und Bürgerbeteiligung. Auch bei sicherlich richtigen Entscheidungen darf trotzdem nicht so einfach über die Köpfe der Bürger*innen hinweg gehandelt werden.
Mit freundlichen Grüßen,
Robert Kühn
SPD Bürgermeisterkandidat / Vorsitzender